Des Leviathans neue Kleider

Viele kennen das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ von Hans Christian Andersen. Es erzählt die Geschichte, wie Betrüger einem eitlen Kaiser neue Kleider verkaufen. Das Besondere der Kleider ist, so behaupten die Betrüger, dass sie nur von den Klügsten und Tüchtigsten gesehen werden können.

Heute sind die Zeiten der Kaiser und Könige weitgehendst vorbei, vielmehr ist in Demokratien das Volk zum Souverän des Staates geworden. Manchen dürfte deshalb auch der Begriff „Leviathan“ bekannt sein, dem sich Thomas Hobbes in Anlehnung an das biblisch-mythologische Seeungeheuer bedient: Ein Gemeinwesen in Form des Staates als Superorganismus, dessen Allmacht unschlagbar ist.

Dabei wirken die alten Kleidern des Leviathans oftmals wie ein zu enges Korsett aus einem Beziehungsgeflecht von Interessenverbänden. Deshalb ist eine Kernforderung der relativ neuen Piratenpartei, Politik transparenter zu machen. Sie rufen dazu auf, ein neues Kleid für den Leviathan zu knüpfen. Dabei entstehen, wie in anderen Parteien auch, neue Beziehungs- und damit Machtgeflechte, die Sympathien und Antipathien abbilden.

Andere Parteien traten schon vor den Piraten mehr oder weniger erfolgreich mit dem gleichen Anspruch an, Politik anders und besser machen zu wollen. Gemeinsam ist ihnen der Zweck, sich dem Wohlergehen des Leviathans zu widmen. Dabei dreht sich der politische Streit prinzipiell immer darum, wie dieses Ziel unter welchen Rahmenbedingungen erreicht werden soll.

Die Piraten setzen hier offenbar darauf, die Bevölkerung an der Zielbestimmung beteiligen zu wollen. Andere Parteien überlassen es dagegen oftmals, bildlich nach Adam Smith gesprochen, der unsichtbaren Hand des Marktes.

Die Popularität der Piraten ist aus meiner Sicht darauf zurückzuführen, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben, diese unsichtbare Hand würde sie nicht am Gemeinwohl beteiligen. Dies bezieht sich allerdings eher auf die Teilhabe an den Errungenschaften der gesamtgesellschaftlichen Leistungen, als auf die Definition dieses Gemeinwohls an sich. Damit erklärt sich für mich zum Beispiel auch, dass die Piraten die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens vertreten, um eine möglichst bürokratiefreie wirtschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

Dabei interessieren sich nur die Wenigsten tatsächlich für das Wohl des Leviathan. Die Mehrheit kümmert sich eher um das eigene Wohl. Solange sie der Leviathan nicht daran hindert, dürfte ihnen das Wohl dieses abstrakt gedachten Wesens egal sein. Schließlich werden in einer repräsentativen Demokratie Vertreter gewählt, die sich um den Leviathan kümmern sollen.

Die von den Piraten entworfenen neuen Kleider für den Leviathan sind so gesehen kein wirklicher Betrugsversuch. Vielmehr ist es ein Angebot an die Klügsten im Staat, sich an der Lösungsfindung der bestehenden Probleme zu beteiligen. Solange sich das Beziehungsgeflecht der Piraten nicht negativ auf die Entscheidungsfindung auswirkt, könnte dies wirklich zu einer Gesundung des Leviathans beitragen.

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Anmerkung: Der Artikel wurde bei “Die Zeit” als Leserbrief eingereicht, aber ohne Begründung abgelehnt