Gedanken über Koalitionen

Eigentlich sieht die parlamentarische Demokratie, und insbesondere das Grundgesetz, keine Koalitionen vor, um eine Regierung zu bilden. Sicher ist es verständlich, dass sich die regierungsbildenden Parteien wünschen, dass ihre im Bundestag vertretenen Mitglieder hinter der Regierung stehen. Dabei müssten (zumindest theoretisch) weder Kanzler, noch die von ihm berufenen Minister (welche zusammen die Regierung bilden) Mitglieder des Bundestags sein oder irgendeiner Partei angehören. In der Ukraine verlieren zum Beispiel die Regierungsmitglieder ihr Parlamentsmandat, wenn sie in die Regierung kommen.

In Artikel 38 (1) GG heißt es in Satz 2: „Sie (die gewählten Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Damit kann von den Mitgliedern aus Regierungsparteien auch nicht verlangt werden, dass sie die Regierungspolitik mittragen. Koalitionsverträge haben eben aus diesem Grund auch keine rechtliche Verbindlichkeit, sind also reine Absichtserklärungen (vgl. bei Wikipedia).