Projekt-Umsetzung

Prof. Dr. Yehezkel Dror, Professor für politische Wissenschaft an der Hebräischen Universität Jerusalem, hat in einem Referat zu dem Buch Demokratie am Wendepunkt - Die demokratische Frage als Projekt des 21. Jahrhunderts von Werner Weidenfeld eine Denkfabrik beschrieben, in der nach neuen Theorien und Ideen gesucht werden soll, die sich mit der Globalisierung beschäftigen. Er meinte, dass es in den meisten Demokratien an Organisationen mangele, die nach Politiken forschen und sie entwickeln. Mit Hilfe hoch qualifizierter, multidisziplinär ausgebildeter und erfahrener Vollzeitforscherteams sollten neue Politikoptionen erschlossen werden. Er hat vorgeschlagen, darüber hinaus eine demokratische politische Philosophie zu entwerfen, die sich mit globaler Gleichheit und Herrschaft beschäftigt. Das sei nicht Sache der Regierungen und der mit Politikentwicklung befassten Institutionen; vielmehr sollten hierfür freischwebende Intellektuelle, Philosophen und Politiktheoretiker zuständig sein. Er hat aber gleichzeitig davor gewarnt, dass solche Denkfabriken nur begrenzten Nutzen hätten, wenn politische Institutionen die Lösungsumsetzung behindern würden.

Jörg Drescher hat im Sommer 2006 zusammen mit Matthias Dilthey diese Idee technisch umgesetzt und ein Forum erstellt, in dem eine solche Philosophie entwickelt werden kann. Dabei werden die Ansätze des Jovialismus verwendet und die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens unterlegt. Es existieren allgemeine Rubriken, wie das Für und Wider der Staatsidee, die philosophischen, politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aspekte, sowie eine Rubrik für Vorschläge, die in einem solchen Staat umgesetzt werden könnten.

Ferner gibt es Arbeitskreise zu den Themen Grundeinkommen, Staatsorganisation, staatliches Vorschlagswesen und Bildung in einem Staat, welche intensiver in Arbeitsgruppen behandelt werden.

Ziel dieser Denkfabrik ist, gemeinsam eine Staatsidee zu entwerfen, die auf den Grundideen des Jovialismus und eines bedingungslosen Grundeinkommens beruhen. Es ist geplant, die Ergebnisse unter Nennung der Mitwirkenden in Buchform zu veröffentlichen und als Gesamtkonzept vorzuschlagen.

Damit soll die Empfehlung von Prof. Dr. Dror verwirklicht werden, die 1996 dem Centrum für angewandte Politikforschung des Geschwister-Scholl-Instituts für Politische Wissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität in München durch das erwähnte Referat unterbreitet und in dem genannten Buch veröffentlicht wurde.